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"Dritter Sektor"


Transparenz im „Dritten Sektor”


Einführung

Der nächste sich abzeichnende Meilenstein für den gemeinnützigen Bereich nach der Reform des Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht ist das Thema Transparenz. Derzeit bestehen im Gegensatz zu den Reglementierungen im Bereich der Rechnungslegung von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen im Handelsgesetzbuch für Vereine und Stiftungen – und damit für die weit überwiegende Mehrzahl der spendensammelnden Organisationen – keine so weit gehenden gesetzlichen Rechnungslegungs-, Prüfungs- und Publizitätspflichten.

Kernproblem

Bereits in den ersten Diskussionen zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts im Frühjahr 2006 wurde von der „Projektgruppe zur Reform des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts” mehr Transparenz durch die Errichtung einer zentralen Datenbank mit Grunddaten zu allen gemeinnützigen Organisationen gefordert. Umgesetzt wurden in diesem Sommer „nur” die Elemente, die unmittelbar das Spendenrecht und das Gemeinnützigkeitsrecht betreffen. Die Aktualität dieses Themas zeigt sich durch eine Pressemitteilung vom Juli 2007 des Deutschen Zentralinstituts für soziale Fragen (kurz DZI). Durch die Europäische Kommission gefördert, werden die Voraussetzungen für nationale Informationsdatenbanken der gemeinnützigen Sektoren erforscht. Langfristig könnte neben der staatlichen Kontrolle durch die Finanzämter und ggf. der Stiftungsaufsicht eine Datenbank aufgebaut werden. Diese dient (in der Basisnutzung) als Informationsquelle für die Öffentlichkeit und soll gleichzeitig eine Plattform zur Präsentation der Arbeiten der gemeinnützigen Organisationen sein. Einschätzungen oder Bewertungen zu der Organisation soll sie nicht enthalten.

Konsequenz

Nicht jedem ist das Thema Transparenz geheuer. In der beginnenden Diskussion ist die Kernfrage, wo die Grenzen gezogen werden. Letztlich ist entscheidend, welchen „Mehrwert” ein „Mehr” an Transparenz gibt. Es könnte sich eine Situation aufbauen, in der es zwei Gewinner gibt (Win-win-Lösung): Der informierte Spender gewinnt Vertrauen in den Spendenmarkt an sich und auch in die einzelne Organisation. Die auf Spenden angewiesenen Organisationen stehen einer besser informierten und dadurch auch einer stärker interessierten Öffentlichkeit gegenüber.



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